Leitlinien für Bürgerbeteiligung beschreiben Qualitätsanforderungen und klären, wie das Angebot des „Mitmachens“ geregelt ist. Dabei definieren Leitlinien die Spielregeln von Bürgerbeteiligung und strukturieren Bürgerbeteiligungsprozesse. So wird zum Beispiel festgelegt, wann und wie über städtische Vorhaben informiert wird, wann und wie Bürgerbeteiligung angeregt werden kann und an wen sich interessierte Bürgerinnen und Bürger wenden können. Die in Leitlinien aufgestellten Spielregeln für Bürgerbeteiligung beziehen sich ausschließlich auf zusätzliche, freiwillige Beteiligung, da die formelle Beteiligung bereits rechtlich geregelt ist.
Die Stadt hat im Jahr 2018 unter intensiver Beteiligung ihrer Bürgerinnen und Bürger ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) erarbeitet. Die „Etablierung einer Beteiligungskultur“ in Bad Homburg hat sich daraus als eines der zentralen Handlungsfelder für die Zukunft ergeben. Leitlinien liefern einen wichtigen Beitrag zur erfolgreichen Durchführung von Bürgerbeteiligung. Sie liefern Orientierung durch Standards und Leitplanken. Gleichzeitig stärken sie insgesamt die Verbindlichkeit von Bürgerbeteiligung und ermöglichen die Evaluation von Bürgerbeteiligungsprozessen.
Leitlinien betreffen alle in Bad Homburg. Daher können die Spielregeln für Bürgerbeteiligung nicht „von oben“ verordnet werden, sondern müssen zusammen von Bürgerschaft, Politik und Stadtverwaltung erarbeitet werden. Schließlich sollen die Leitlinien letztendlich von allen akzeptiert, umgesetzt und gelebt werden. Wir sprechen von einer trialogischen Zusammenarbeit: Bürgerschaft, Politik und Verwaltung entwickeln die neuen Spielregeln zusammen im engen Austausch.
Workshops, Vor-Ort-Veranstaltungen, Online- und Offline-Formate für Bürgerschaft, Politik und Stadtverwaltung ermöglichen einen engen Austausch und helfen dabei, ein gemeinsames Verständnis von Bürgerbeteiligung zu entwickeln. Die inhaltliche Arbeit am Leitliniendokument treibt im Jahresverlauf das Entwicklungsteam voran.
Das Entwicklungsteam ist der Maschinenraum des Leitlinienprozesses. Das Team diskutiert ab März in mehreren Arbeitsgruppentreffen die inhaltlichen Eckpunkte und feilt am Leitliniendokument.
Das Entwicklungsteam setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Stadtverwaltung und Bürgerschaft zusammen. Die 12 Abgesandten der Bürgerschaft wurden in einem Auswahlprozess bestimmt. Dabei achteten die Organisatoren darauf, die Stadtgesellschaft möglichst ausgewogen abzubilden (Alter, Geschlecht, Ortsteil, Erfahrungen mir Bürgerbeteiligung).
Eine erste Entwurfsversion der Leitlinien liegt voraussichtlich im Herbst 2020 vor. Dieser Zwischenstand kann auf dieser Online-Plattform von allen Interessierten gelesen und kommentiert werden. Anschließend werden alle gesammelten Rückmeldungen geprüft und gegebenenfalls in das Leitliniendokument eingearbeitet. Der finale Leitlinienentwurf liegt dann voraussichtlich im November/Dezember vor und soll durch die Stadtverordnetenversammlung politisch beschlossen werden. In der Folge können die Leitlinien in Bad Homburg implementiert und umgesetzt werden.
